Aktuelles
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Enzberg: Junge Familien suchen Bauplätze – Was plant die Stadtverwaltung?
28.01.2021 | Der CDU-Kommunalpolitiker beklagte, dass sich an diesem Zustand in den vergangenen eins bis zwei Jahren nichts geändert habe. Seine Fraktion nahm sich des Themas an, denn, so ihr Vorsitzender Günter Bächle: „Wir wollen, dass die Stadt in allen Ortsteilen ein Angebot für den Eigenbedarf aus dem jeweiligen Stadtteil entwickelt.“ In einer Anfrage an die Stadtverwaltung forschte er für die Fraktion nach den Absichten im Rathaus.
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Stadtverwaltung: Lienzinger Straße „verträglich“
26.01.2021 | Im Jahr 2019 und 2020 lag bei insgesamt sechs mobilen Geschwindigkeitskontrollen in der Lienzinger Straße die durchschnittliche Beanstandungsquote mit 1,48 Prozent auf sehr niedrigem Niveau, heißt es in einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage des Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion
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OB: Jugendliche suchen zunehmend nicht einsehbare Nischen als Treffpunkte
25.01.2021 | „Jedes Wochenende ist da Versammlung, aber so extrem wie gestern war‘s noch nie“, stand in einer Beschwerde aus dem Wohngebiet Ulmer Schanz, die den Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker, Günter Bächle, Ende Juli 2020 erreichte. Auf die Anfrage, in der das Ratsmitglied die Beschwerde wegen den Störungen auf der alten Eisenbahnbrücke umgehend aufgriff, antwortete die Verwaltung jetzt, fast ein halbes Jahr später
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Wolfgang Schreiber: Erleichterung für Dürrmenzer
24.01.2021 | Stadtratsidee wird aufgegriffen: Günstige Parkplätze in der Tiefgarage für Dürrmenz während den Phasen der Vollsperrung
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Herrenwaagbrücke: Regierungspräsidentin antwortet CDU-Ratsfraktion
23.01.2021 | Das Regierungspräsidium plant einen Ersatzneubau für die Herrrenwaagbrücke. Diese muss aufgrund der Bauwerksschäden und der durch die jetzige Brücke verursachten Einengung des Abflussquerschnitts der Enz erneuert werden. Im Zuge des Brückenneubaus werden auch die Verkehrsverhältnisse in diesem Bereich optimiert. Die Baumaßnahmen beginnen im Frühjahr 2021 und werden bis 2023 andauern. Im Rahmen der Gesamtmaßnahme wird eine dreimonatige Vollsperrung der Verbindung Mühlacker-Dürrmenz mit einer Umleitung über Lomersheim erforderlich
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Gestaltung und Infrastruktur des Ziegeleiareals
21.01.2021 | Antrag zum Ziegeleiareal - zur Gestaltung und Infrastruktur des Ziegeleiareals für die weiteren Beratungen des Bebauungsplanes - zu den Konsequenzen für die gesamtstädtische Infrastruktur
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Finanzärmeres Jahr 2021 für Planungen und Weichenstellungen nutzen
19.01.2021 | CDU-Fraktion im Gemeinderat befasste sich in ihrer ersten – virtuellen - Sitzung im neuen Jahr mit anstehenden Aufgaben und der To-Do-Liste
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Landratsamt dämpft Erwartungen an Kreisimpfzentren Mönsheim und Pforzheim
17.01.2021 | Das bedeutet nach Berechnung des Kreis-Gesundheitsamtes, dass in der Phase bis Anfang Februar täglich aller Voraussicht nach nicht mehr als 24 Termine zur Verfügung stehen. „Gemessen an der Einwohnerzahl wären das für Mühlacker Bürger und Bürgerinnen rein rechnerisch lediglich drei Termine pro Tag“, so die Verwaltung
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FDP und CDU: „Terminvergaben für KREIS-Impfzentren gehören in die Hände des KREISES“
12.01.2021 | Die Kreistagsfraktionen der FDP und CDU kritisieren die zentrale Vergabe von Terminen für die Corona-Impfungen in den Kreisimpfzentren über die Telefonnummer 116 117. „Eine Terminvergabe über das Gesundheitsamt oder die Landratsämter halten wir zumindest im Falle der Kreisimpfzentren für deutlich sinnvoller als die zentrale Vergabe über eine überlastete zentrale Hotline“, so die Fraktionsvorsitzenden Prof. Dr. Erik Schweickert (FDP) und Günter Bächle (CDU)
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Zukunftsaufgaben Stadtbahn und Wasserstoff
10.01.2021 | „Zwei Anträge, zwei Themen, zwei Beschlüsse – das Ergebnis heißt derzeit zwei Mal Stillstand“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag des Enzkreises, Günter Bächle (Mühlacker). Die Christdemokraten meldeten sich zum Auftakt der kreispolitischen Arbeit nach den Weihnachtsferien zu Wort und wollen vom Landrat wissen, wie es um den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie für eine Stadtbahn vom Kreis Karlsruhe über den westlichen Enzkreis durch die Stadt Pforzheim und das Heckengäu bis in den Kreis Böblingen bestellt ist
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„Der Eindruck besteht, dass sich daran seit 2018 nichts geändert hat"
10.01.2021 | CDU-Fraktion fordert vom RP Karlsruhe Klarheit wegen Pflegemaßnahmen im Lienzinger Naturschutzgebiet (NSG) "Ziegelhäule"
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Geht das ohne neues Rechtsverfahren?
10.01.2021 | Herrenwaagbrücke: CDU-Stadträte fordern Stellungnahme des RP zum Bloch-Vorschlag
Termine
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Günther H. Oettinger spricht beim Neujahrsempfang der CDU Mühlacker
19.01.2025, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr, Musikschule Gutmann
Öffentliche Veranstaltung
Günther H. Oettinger Ehemaliges Mitglied und Vizepräsident der Europäischen Kommission; Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg a.D. „Kriege, Krisen, Stagnation – die Agenda Deutschlands und Europas für eine gute Zukunft“
