CDU zur Kreiselkunst: Enzkreis war übereifrig

08.02.2013

Kreistagsfraktion begrüßt, dass das Land seinen Erlass zu Kreisverkehren entschärft hat und empfiehlt, nun alles auf null zu stellen

Heimsheim. Das Verkehrsamt des Enzkreises ist nach Meinung der CDU-Kreistagsfraktion übereifrig gewesen bei der Umsetzung des Kreiselerlasses des Landes Baden-Württemberg. „Man muss nicht immer der Erste sein – gelegentlich ist es auch besser, die Entwicklung abzuwarten und die Dinge mit Augenmaß zu betrachten“, erklärte die Fraktion am Donnerstagabend in einer Sitzung in Heimsheim. Dass das Verkehrsministerium seinen eigenen Erlass von Ende 2011 nun entschärft habe, sei richtig, aber erst aufgrund von Protesten aus der Bevölkerung erfolgt. Die CDU-Kreisräte hätten es lieber gesehen, den Einsatz der Bürgerschaft für „ihre“ Kreiselkunst oder Bäume auf den Mittelinseln von Kreisverkehren früher ernster zu nehmen. „Aber wieder einmal wollte der Enzkreis der Nummer eins beim Vollzug sein“, so Fraktionsvorsitzender Günter Bächle (Mühlacker). Das habe sich nun als fatal erwiesen, nachdem der Ötisheimer Kreisel schon zwangsumgebaut worden sei und das Land nun in der Beseitigung von Kreiselkunst nicht den allein richtigen Weg sehe. Die CDU-Fraktion forderte die Kreisverwaltung auf, nun aufgrund des ergänzenden Erlasses aus Stuttgart die schon erfolgten Überprüfungen erneut vorzunehmen. „Das Verfahren muss auf null gestellt werden.“ Zu kritisieren sei aber auch die Landesregierung, die viel zu spät reagiert habe: „Sie hatte zu lange auf stur geschaltet und die Einwände der Bürger nicht ernst genommen.“ Gleichzeitig hätten sich die Behörden gegenseitig den schwarzen Peter zugeschoben.
Schon im Dezember hatte der Fraktionsvorsitzende der Union in seiner Haushaltsrede vor dem Kreistag gesagt, die CDU-Fraktion wünsche sich, dass sich Landkreisämter auch kommunalfreundlich verhalten. Was das Verkehrsamt abliefere etwa bei den Kreisverkehren – siehe Ötisheim und Lomersheim - oder bei der Ablehnung von Tempo 30 in Ortsdurchfahrten wie in Illingen sei alles andere als kommunalfreundlich. Erst auf Druck von oben werde gehandelt.