Stadtverwaltung will verstärkt auf die Schulen zugehen

17.02.2025

Antwort auf eine Anfrage von Stadtrat Oliver Höhner namens der CDU-Gemeinderatsfraktion wegen Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen

Mühlacker. Die Stadtverwaltung will verstärkt mit den Schulen über notwendige
Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen kommunizieren, sicherte Baubürgermeister Armin Dauner auf eine Anfrage von Stadtrat Oliver Höhner (CDU) zu. Anlass für den Vorstoß der Fraktion war nach deren Angaben Unzufriedenheit beim jährlichen Treffen des Gesamtelternbeirats (GEB) der Schulen mit Rektoren, Elternbeiräten, Stadträten und der Verwaltungsspitze im Rathaus, weil die vom GEB geführte Maßnahmenliste von der Verwaltung nicht aktualisiert worden sei.
Für die CDU-Fraktion setzte sich deshalb Stadtrat Höhner, der an dem Termin
stellvertretend für die Christdemokraten teilgenommen hatte, in seiner Anfrage dafür ein, solche Listen aktuell, übersichtlich und transparent zu gestalten. Er fände es sinnvoll und wichtig, im Gemeinderat eine Priorisierung aller Maßnahmen vorzunehmen und damit in das GEB-Gespräch zu gehen.
Jetzt traf die Antwort der Verwaltung ein. Neben der vom Gesamtelternbeirat der Schulen Mühlackers geführten Mängelliste arbeite die Stadtverwaltung mit einem Maßnahmenprogramm pro Objekt, so Bürgermeister Dauner. Dieses Programm orientiere sich an den in der Klausurtagung des Gemeinderats genannten Kriterien:
Erstens Verkehrssicherungspflicht, zweitens Maßnahmen zum Substanzerhalt und so weiter. Im Rahmen der jährlichen Etatberatungen erfolge eine Überprüfung der Maßnahmen und daraus leite sich das Arbeitsprogramm für das jeweilige Etatjahr ab.
Die Verwaltung werde die Rückmeldungen zum Maßnahmenprogramm mit den
jeweiligen Schulen verstärkt kommunizieren. Im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolge eine Prioritätensetzung durch das kommunale Gremium. Die eingebrachte Liste des Gesamtelternbeirats diene der Verwaltung dabei auch als Orientierung. Durch Unvorhergesehenes könne es jedoch dazu kommen, dass bisher vorgesehene Maßnahmen verschoben werden müssen oder zum Beispiel durch andere technische Lösungen in den Hintergrund treten. „Wichtig ist es der Verwaltung aus diesem Grund, in einem guten Kontakt mit den Schulen zu stehen, um alle anfallenden Probleme, Änderungsbedarfe und Wünsche zu kennen, um sie gegebenenfalls berücksichtigen zu
können“, so der Bürgermeister.