Mappus: Halbe Million weniger Arbeitslose sind ein Erfolg der Großen Koalition

Mühlacker. Zu einem Gespräch mit den Mitgliedern von Vorstand und Gemeinderatsfraktion der CDU Mühlacker traf sich am Mittwochabend der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Mappus, im Gasthaus „Blume“ in Dürrmenz. Wie Stadtverbandsvorsitzender Wolfgang Schreiber sagte, sorgten sich immer wieder Unions-Anhänger um das Profil ihrer Partei in der Großen Koalition. Deshalb sei es wichtig, die Anliegen einem prominenten Vertreter der Landes-CDU mitteilen zu können. Mappus sagte, zur Großen Koalition gebe es nach dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl keine Alternative. Das Regierungsbündnis unter Kanzlerin Angela Merkel sei besser als ihr Ruf. Leider hätten die öffentlich ausgetragenen Kontroversen um die Gesundheitsreform die Erfolge überlagert und zu einem schlechten Erscheinungsbild beigetragen. Dabei habe die Bundesregierung unter Führung der CDU deutliche Erfolge zu verbuchen. Er nannte als Beispiele den Rückgang der Zahl der Arbeitslosen um eine halbe Million sowie ein seit langem nicht mehr gekanntes Wachstum der Wirtschaft: „Wenn das Rot-Grün erreicht hätten, würde in den Medien täglicher Jubel ausbrechen, jetzt wird das nicht ausreichend wahrgenommen.“ Mehr Jobs bedeuteten sichere Einnahmen für viele Familien, aber auch höhere Einnahmen für das Sozialversicherungssystem und eine Lösung deren finanzieller Probleme. Die CDU habe es vor der Bundestagswahl zu ihrem Hauptziel gemacht, die Arbeitslosigkeit zu senken. Auch die von der Großen Koalition durchgesetzte Föderalismusreform sei wichtig, weil sie die Entscheidungswege in der Bundespolitik verkürze. Zu Baden-Württemberg kündigte Mappus an, das Land werde seinen Sparkurs verstärken, um die Netto-Neuverschuldung auf Null zu bringen. Dieser Sparkurs würden auch die Kommunen spüren. Er rechne in dieser Streitfrage mit einem Kompromiss zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden.

(05.10.2006)