CDU: Region Nordschwarzwald soll sich einen Maßanzug schneidern
Union will Diskussion über die Zuständigkeiten des Regionalverbandes im gesetzlichen Rahmen anstoßen - "Bedarf für regionale Zusammenarbeit besteht - der Regionalverband bietet sich als Ebene an"


Schömberg. Der Regionalverband muss die Meinungsführerschaft in der Region Nordschwarz- wald übernehmen, erklärte die CDU-Fraktion im Regionalparlament nach einer Klausurtagung in Schömberg (Kreis Calw). Sie will deshalb eine Diskussion in den Gremien über die Zuständigkeiten des Regionalverbandes anstoßen und wird einen entsprechenden Antrag einbringen.

"Das Land hat sowohl den Bestand als auch den Zuschnitt der Regionen bestätigt - jetzt müssen wir uns einen passenden Anzug schneidern", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Regionalversammlung, Günter Bächle (Mühlacker), der die Sitzung für den erkrankten Vorsitzenden, Pforzheims Ersten Bürgermeister Matthias Wittwer geleitet hat. Der Landtag habe bei der Gesetzesnovellierung den Regionalverbänden kein starres Korsett übergestülpt, sondern ihnen die Möglichkeit gegeben, sich in einem bestimmten Rahmen einen Maßanzug zu schneidern. "Davon will die CDU-Fraktion nun Gebrauch machen und hofft, für ihre Vorstellungen in der Regionalversammlung eine Mehrheit zu gewinnen."

In Anwesenheit des Calwer CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Blenke, des Regionalverbandsvorsitzenden und Bürgermeisters Heinz Hornberger (Waldachtal) und Schömbergs Bürgermeister Gerhard Vogel, gleichzeitig Vorsitzender der CDU/FDP-Kreistagsfraktion in Calw, verständigte sich die Fraktion darauf, dass die Geschäftsstelle des Regionalverbandes eine Darstellung aller Gruppen und Institutionen gibt, die auf Regionalebene tätig sind sowie die rechtlichen Möglichkeiten des Regionalverbandes, freiwillige zusätzliche Aufgaben zu übernehmen, aufarbeitet. Der Regionalverband biete sich als einzige, von der Gesamtbevölkerung durch indirekte Wahlen legitimierte Einrichtung an, die vielfältigen Aktivitäten zu bündeln, Überschneidungen zu verhindern und um eine effektive Arbeit besorgt zu sein.

Die Aktivitäten zahlreicher Institutionen und Personen, belegten einen Bedarf an regionaler Zusammenarbeit. Dies werde auch durch die Stadt- und Landkreise bestätigt, die beispielsweise in Kulturfragen zu kooperieren versuchten, sagte Bächle - Kreisrat im Enzkreis - nach der Sitzung der CDU-Fraktion. Dazu zählten auch die regionale Wirtschaftskonferenzen der IHK - zuerst in Nagold, dann in Mühlacker - sowie der regionalpolitische Gedankenaustausch von Landräten, Oberbürgermeistern und Verbandsvertretern. Hier führe der Regionalverband häufig nur ein Rand-Dasein, was seiner zentralen Funktion nicht gerecht werde. "Andere werden aber diese Funktion nicht betonen, wenn er es selbst nicht tut - und daran mangelt es." Die Union wolle dies ändern. Dazu gehöre die Bereitschaft des Regionalverbandes zur Meinungsführerschaft.

Zu Beginn der Klausurtagung hatte Bürgermeister Vogel darauf hingewiesen, dass es neben dem Regionalverband die Wirtschaftsförderung (WFG) und die Tourismusverbände gibt, die teilweise nebeneinander her arbeiteten. Er sieht auch eine politische Verantwortung des Regionalverbandes zur Bündelung der regionalweiten Aktivitäten.

Die CDU-Fraktion stellt mit 20 Mitgliedern die stärkste Fraktion in der 53-köpfigen Regionalverbandsversammlung.