Anträge im Gemeinderat

 
  • CDU schlägt Pool-Stellen vor

    07.06.2022 | Eine Maßnahme der Personalgewinnung - Antrag der Gemeinderatsfraktion eingereicht

  • An einem Sonntag im Jahr autofrei - Prüfungsantrag der CDU-Fraktion

    03.05.2022 | Im Jahr 2020 ließ das Regierungspräsidium die Landesstraße Osttangente und Mühlacker/Lienzingen (L 1134) sanieren. Zum Abschluss wurde die Freigabe für den Kfz-Verkehr über ein Wochenende hinaus verschoben, so dass Skater, Radfahrer, Kinder mit Modellautos etc. den Straßenraum für sich hatten. Das ruft nach Wiederholung.

  • Stadtbahn-Halt Stöckach – Verfolgt des Land noch diese Pläne aus 2010/2011?

    03.05.2022 | Klar ist aber auch, dass jeder zusätzliche Haltepunkt eine grundlegende Überarbeitung des Fahrplankonzepts erfordert. Immerhin bis zu 2.000 zusätzliche Fahrgäste pro Tag könnten erreicht werden. Rechnet man noch die Verlagerungen des Busses hinzu, sind es insgesamt 2.700 zusätzliche Stadtbahnfahrgäste

  • Bahnhofstraße: Geschehen ist nichts

    03.05.2022 | Fachliche Begleitung und Auswertung der Folgen der zeitweisen Vollsperrung der Bahnhofstraße wegen Straßenarbeiten im Bereich Drehscheibe

  • Mühlacker hat kein Finanzierungs-, sondern ein Umsetzungsproblem bei Investitionen

     Mühlacker hat kein Finanzierungs-, sondern ein Umsetzungsproblem bei Investitionen

    18.04.2022 | CDU-Fraktion: Dem Gemeinderat sind Vorschläge vorzulegen, wie die im jährlichen Haushaltsplan der Stadt eingestellten Mittel für Investitionen und deren Inanspruchnahme wieder in Einklang gebracht werden können

  • Die Schmie in der Ortslage von Lienzingen: Renaturierung und Hochwasserschutz

    11.03.2022 | CDU: Die bisherige Planung für Renaturierung und Hochwasserschutz an der Schmie in der Ortslage von Lienzingen wird passgenau umgearbeitet unter Einbeziehung der Möglichkeiten vor Ort, zum Beispiel die unterhalb des Hauses Brühlstraße 14 der Stadt gehörenden großen Wiese, die ins Konzept für mehr Retentionsflächen einbezogen werden könnte und insgesamt auch Angebote von Anliegern zu nutzen, so dass eine Win-Win-Situation entsteht

  • Bau/Schaffung von weiteren und jetzt fehlenden Plätzen in Kindertagesstätten

     Bau/Schaffung von weiteren und jetzt fehlenden Plätzen in Kindertagesstätten

    02.03.2022 | Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat der Stadt Mühlacker - Die CDU-Fraktion hält ein Gesamtkonzept für die Schaffung fehlender KiTa-Plätze für dringend notwendig, versehen mit einem strikten Zeitplan. Die Dringlichkeit verschärft wurde durch die Tatsache, dass die Verwaltung zum Beispiel die Planung für eine sechsgruppigen Einrichtung in Lienzingen einfach eingestellt, ein Investor die Stadt offensichtlich versetzt hat

  • Ferienbetreuung: Früher informieren, auch für Fünft- und Sechstklässler öffnen, Reservierung für Klinik-Mitarbeiter

    27.02.2022 | Die CDU-Fraktion greift mit diesem Antrag zur Ferienbetreuung für Grundschüler die Ergebnisse einer Befragung der Beschäftigten der Kliniken durch den Betriebsrat der RKH Enzkreis-Kliniken gGmbH auf und bittet die Verwaltung auch vor dem Hintergrund des vom Bund geplanten und beschlossenen Rechtsanspruchs für Betreuung von Grundschulkindern, rechtzeitig zu reagieren

  • Teil-Flächennutzungsplans Windenergie beantragt - Wir wollen steuern

    Teil-Flächennutzungsplans Windenergie beantragt - Wir wollen steuern

    04.02.2022 | Die CDU-Gemeinderatsfraktion Mühlacker bekennt sich zur Windkraft und ist der Auffassung, dass auch unsere Stadt ihren Beitrag leisten kann und muss. Allerdings sind wir der Auffassung, dass die Stadt als Träger der kommunalen Planungshoheit im Einklang mit der Regionalplanung die Entwicklung von Standort für Windmühlen zu steuern hat.

  • Baumöglichkeiten im Stadtteil Enzberg

    31.01.2022 | Themen eines CDU-Antrages im Gemeinderat sind Baulücken, Bahnstromleitung und die geplante Bebauung südlich der Hartfeldschule

Veröffentlichungen der Gemeinderatsfraktion vor dem 1. Juli 2012 finden Sie in unseren archivierten alten Internetseiten:

 

Termine

  • Holen Sie sich ein Osterei ab

    30.03.2024, 09:30 Uhr - 12:00 Uhr

    Öffentliche Veranstaltung

    heißt es bei der CDU Mühlacker gleich an zwei Orten in der Stadt – an der Drehscheibe und auf dem Wochenmarkt. Gleichzeitig besteht Gelegenheit, mit den Kandidatinnen und Kandidaten der CDU für die Kommunalwahl am 9. Juni ins Gespräch zu kommen.

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